Ökodesign-Verordnung – EG-Richtlinie 2002/95/EG (RoHS)
 
 
zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten („Registration of (the use of certain) hazardous substances“).

                

Die Richtlinie ist am 01. Juli 2006 in Kraft getreten.  
 

Ziele

Die wichtigsten Ziele der Richtlinie sind:
 
  • Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier
  • umweltgerechte Verwertung und Beseitigung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten
  • Senkung des Gehalts gefährlicher Stoffe im Abfall
  • Beschränkung der Verwendung von Cadmium und Anreize zur Erforschung von Substitutionsprodukten
  • Was wird geregelt?

    In dieser Richtlinie wird die Verwendung von sechs gefährlichen Stoffen beschränkt und somit ein effizientes Recycling von nicht mehr verwendeten Produkten unterstützt. Die RoHS-Richtlinie wurde als Ergänzung zur WEEE-Richtlinie zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten eingeführt und in Deutschland durch das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten vom 16. März 2005 in nationales Recht umgesetzt.
     

    Für wen gilt die Regelung?
     
    Diese Richtlinie betrifft alle Hersteller von elektrischen und elektronischen Geräten, die Blei, Cadmium, Quecksilber, sechswertiges Chrom, polybromiertes Biphenyl (PBB) und polybomierten Diphenylether (PBDE) enthalten.
    Hersteller ist jeder, der unabhängig von der Verkaufsmethode,
     
  • Elektro- und Elektronikgeräte unter seinem Markennamen herstellt und verkauft,
  • Geräte anderer Anbieter unter seinem Markennamen weiterverkauft, wobei der Weiterverkäufer nicht als Hersteller anzusehen ist, sofern der Markenname des Herstellers gem. i) auf dem Gerät erscheint, oder
  • Elektro- und Elektronikgeräte gewerblich in einen Mitgliedstaat eingeführt oder ausführt.
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    Was bedeutet dies für die Hersteller und Importeure?

    Hersteller und Importeure müssen die Einhaltung der konkreten Grenzwerte für die im Produkt enthaltenen homogenen Materialien gem. § 5 ElektroG beachten.
     
  • maximal 0,001 Gewichtsprozent Cadmium
  • maximal je 0,1 Gewichtsprozent Blei, Quecksilber, sechswertiges Chrom, PBB und PBDE
  • Des Weiteren müssen sich Hersteller und Importeure von entsprechenden Geräten bei der Stiftung EAR im Elektro-Altgeräte-Register gem. § 6 ElektroG registrieren lassen und die Registrierungsnummer in den Geschäftspapieren führen, wenn sie den deutschen Markt auch nach dem 24. März 2006 bedienen.
     
    Laut Stiftung EAR ist ausschließlich eine Registrierungsnummer im Format WEEE-Reg.-Nr. DE 123456 ab diesem Zeitpunkt, in Übereinstimmung mit der öffentlichen Bekanntmachung auf der EAR-Website, als Nachweis einer rechtsgültigen Registrierung im Rahmen der Kennzeichnungspflicht zulässig. Das bedeutet, dass nicht entsprechend gekennzeichnete Geräte oder Geräte, die unter Verwendung einer zwischenzeitlich vergebenen "InterimsID" gekennzeichnet wurden, nicht mehr verkauft werden dürfen.
     
    Betroffene Unternehmen bzw. Freiberufler können sich bei der zuständigen Industrie- und Handelskammer beraten lassen bzw. die EAR-Website nutzen.

     
     
    Weiterführende Informationen: